Oppermann wirft der Union "Versagen" in der Verteidigungspolitik vor
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, erwartet für den sozialdemokratischen Kanzlerkandidaten Martin Schulz Vorteile im TV-Duell mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Flugausfälle bei Air Berlin seit Insolvenz um 450 Prozent gestiegen
Die Flugausfälle bei Air Berlin sind nach Anmeldung der Insolvenz eklatant gestiegen. Das ergibt sich aus Zahlen des Flugrechteportals Flightright, die dem Tagesspiegel vorliegen. Air Berlin hatte am 15. August Insolvenzantrag gestellt. Vom 15. bis zum 22. August sind nach Daten des größten deutschen Flugportals rund 160 Flüge gestrichen worden, das sind 3,5 Prozent aller 4500 Air Berlin-Flüge.
Armut verharrt auf Höchststand: Fehlendes Engagement der Bundesregierung
Als Armutszeugnis für die Bundesregierung wertet der Paritätische Wohlfahrtsverband die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Armutsquoten. Der Verband weist darauf hin, dass eine notwendige Trendwende noch immer nicht in Sicht sei und die Armutsquote auch in 2016 mit 15,7 Prozent auf dem höchsten Niveau seit der Wiedervereinigung verharrt.
Steigende Kinderarmutszahl in Deutschland kommt nicht überraschend
Die Armutsgefährdungsquote verharrt im Jahr 2016 unverändert gegenüber dem Vorjahr auf dem Höchststand von 15,7 Prozent, wie das Bundesamt für Statistik heute mitteilte. Auf 20,7 Prozent ist die Armutsquote von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahre gestiegen – jedes fünfte Kind, jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren ist damit von Armut bedroht.
Meuthen: Sozialausgaben explodieren – Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme stoppen
Die Zahl der Menschen, die trotz eines Jobs Hartz IV beziehen, ist seit 2013 um rund 138.000 von 1,3 auf knapp 1,2 Millionen gesunken. Dies geht aus einer Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervor, die der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ vorliegt.
Bildung und Kinderbetreuung
Kostenlose Bildung auf allen Ebenen, von der Kita-Betreuung bis zum Studien-, ja sogar bis zum Meisterabschluss - das Ansinnen, das die SPD mit ihrem Wahlprogramm verfolgt, ist löblich. Und nachvollziehbar. Es wurmt Martin Schulz, dass andere Parteien jede Gelegenheit nutzen, um der SPD unter die Nase zu reiben, dass sie sozialdemokratischen Werten über die Jahrzehnte abgeschworen habe.
Hartz IV-Sanktionen befeuern existentielle Nöte
Sanktionen befeuern existentielle Nöte. Wenn das ohnehin zu niedrige Arbeitslosengeld II gekürzt wird, fehlt in den Familien Geld fürs Lebensnotwendige. Sanktionen sind zudem ein Angriff auf das Grundrecht auf soziokulturelles Existenzminimum. Enttäuschend ist, dass sich unter der SPD Ministerin Nahles nichts an der Sanktionspraxis verändert hat. DIE LINKE kämpft für die Abschaffung aller Hartz IV-Sanktionen!
Deutsche Umwelthilfe hat weitere 45 formale Rechtsverfahren für "Saubere Luft in unseren Städten" eingeleitet
Die DUH klagt bereits in 16 Städten für „Saubere Luft“ und hat alle bisher entschiedenen Fälle gewonnen. Für Düsseldorf, München und zuletzt hat Stuttgart hat die DUH Gerichtsentscheidungen erwirkt, die konkrete Diesel-Fahrverbote ab 2018 als einzige vom Gericht als wirksam angesehene Maßnahmen bewerten.
Von ARD und ZDF totgeschwiegen
Seit mehr als 20 Jahren beschäftigt das nordkoreanische Atomprogramm die Welt - doch noch nie schien die Lage so gefährlich wie heute. Mit dem Test der Hwasong-14 Anfang Juli zeigte Pjöngjang, dass das Raketenprogramm des Landes weiter ist als vermutet.
Schuldenfalle an der Ruhr
Man kann es drehen und wenden, wie man will: Die Finanzsituation vieler Kommunen wird strukturell schlechter. Das ist den Zahlen zu entnehmen, die die Steuerexperten vorlegen. Gut 98,7 Milliarden Euro betrugen die Einkünfte der Städte und Gemeinden in Deutschland im Vorjahr laut Statistischem Bundesamt - ein neuer Höchstwert.